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Geschäfts- und Nutzungsbedingungen I AGB

der commercium GmbH, Maria Jacobi Gasse 1/MQM 3.4/8.Stock
(nachfolgend „COM.DIG“ oder „Anbieter“ genannt)

für die Nutzung des Internetportals „www.jetzt-finden.at“
(nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder „AGB“ genannt),

Präambel
COM.DIG adressiert den Markt für Personalstellen, Lehrstellen, sowie weitere Möglichkeiten des Berufseinstiegs. Über das Portal jetzt-finden.at bietet COM.DIG eine Möglichkeit an, registrierte Anbieter von Stellengesuchen und Ausbildungsangeboten (Arbeitgeber, Schulen oder Hochschulen, nachfolgend „JeFi-Kunden“ oder „Nutzer“ genannt) sowie Interessenten an einer Stelle, Ausbildung oder einem ähnlichen Angebot, miteinander in Kontakt zu bringen.

Die Dienstleistung von COM.DIG endet mit dieser Herstellung einer persönlichen Kontaktmöglichkeit sowohl im Verhältnis zum Interessenten als auch im Verhältnis zum JeFi-Kunden. Eine darüber hinaus gehende Vermittlungstätigkeit von COM.DIG findet nicht statt. COM.DIG berechnet weder einem registrierten JeFi-Kunden noch einem Interessenten irgendwelche Vermittlungsentgelte.

§ 1 Allgemeines, Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der commercium GmbH. (nachstehend: „Anbieter“) gegenüber den Nutzern der Internetseite www.jetzt-finden.at und allen Unterseiten und Sub.domains die mit jetzt-finden.at enden (nachfolgend auch: „Internetseite“). Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der Internetseite registriert oder der mit dem Anbieter einen Vertrag zur Nutzung der Internetseite abschließt.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Republik Österreich. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN‑Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand ist Wien, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

§ 2 Leistungen des Anbieters, Inhalte der Internetseite
jetzt-finden.at ist eine Plattform zum Austausch personalsuchender Unternehmer und Vernetzung von Stellensuchenden. Auf der Plattform können sich Unternehmer – darstellen, offene Stellen ausschreiben und informieren. Der Anbieter kann die Nutzer der Internetseite durch Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande.
COM.DIG JeFi-Kunden können jetzt-finden.at ausschließlich über das Recruiting-Tool des Anbieters connectoor nutzen, das von der jobEconomy GmbH, Meinekestr. 26, 10719 Berlin, Telefon: +49 (0)30 / 889 221 – 52, Telefax: +49 (0)30 / 889 221 – 20, E-Mail: info@jobeconomy.de angeboten wird. Die Datenschutzerklärung dieses Anbieters finden Sie hier: https://www.connectoor.com/datenschutz/.
Der Anbieter kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

§ 3 Nutzung als Gast
Der Besuch der Internetseite als Gast ist möglich. Eine interaktive Nutzung der Möglichkeiten der Internetseite, insbesondere das Einstellen von Inhalten jedweder Art, ist jedoch nicht möglich, sondern nur das Ansehen der von anderen Nutzern eingestellten Informationen. Ferner möglich ist die Bewerbung der JeFi-Kunden.

§ 4 Vertragsschluss
Ein Vertragsschluss kommt dergestalt zustande, dass der Kunde/Interessent entweder bei der COM.DIG anruft, direkt über das Portal jetzt-finden.at bucht oder aber von der COM.DIG auf sein Verlangen angerufen wird. Im Rahmen des zumeist Telefongesprächs wird dem Nutzer von dem Anbieter ein Angebot unterbreitet, welches dieser dann annehmen kann. Unmittelbar nach der Annahme des Angebotes erhält der Kunde/Interessent eine Rechnung per E- Mail mit der gleichzeitigen Erklärung der Annahme des Kaufangebotes (Auftragsbestätigung).

§ 5 Inhalt des Vertrages
Mit Vertragsabschluss bietet der Anbieter dem Nutzer das Portal jetzt-finden.at zur Nutzung unter diesen AGBs an.
Werden bei der Leistungsbestellung vom Vertrag abweichende Bedingungen durch den Kunden vorgegeben, so werden diese erst wirksam, wenn der Anbieter diesen in Textform ausdrücklich zustimmt. Schweigen des Anbieters sowie die Aufnahme von Tätigkeiten durch den Anbieter gelten in diesem Fall nicht als Zustimmung.
Etwaige Termine und Zielvorgaben des Kunden sind für den Anbieter grundsätzlich nicht bindend, es sei denn, der Anbieter hat dies schriftliche per Post oder Fax ausdrücklich als festes Ziel zugesichert.

§ 6 Vergütung, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung erfolgt vorab oder bei der Vereinbarung von dauerhafter Betreuung monatlich zum Monatsletzten.
Die Vergütungspflicht des Nutzers bleibt auch in den Fällen bestehen, in denen die Leistung von genutzten Drittanbietern wie bspw. Werbeplattformen – gleich aus welchem Grund – nicht erfolgt, es sei denn, es liegt ein Verschulden des Anbieters vor.
Der Anbieter ist berechtigt, alle vom Kunden bestellten Leistungen abzurechnen, auch wenn der Kunde die Ergebnisse dieser Leistungen nicht in Anspruch nimmt.
Die bestellten Unterlagen, Service-Zugänge und Dienstleistungen werden erst nach vollständiger Begleichung der übermittelten Rechnung bzw. bei Ratenzahlung der ersten Rate übersandt. Für den Fall, dass der Nutzer Unternehmer im Sinne des § 1 UGB ist, gilt ergänzend Folgendes: Der Anbieter behält sich das Eigentum an den Unterlagen und Dienstleistungen vor, bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
Sämtliche in den Angebotslisten genannten Preise verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer sowie ggf. der entsprechenden Versandkosten.
Gerät der Käufer/Besteller mit einer Zahlung in Verzug, ist die COM.DIG berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch die COM.DIG bleibt vorbehalten. Der Käufer/Besteller ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer/Dienstleister anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer/Besteller nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 6 Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung
Der Vertrag beginnt ab Auftragseingang beim Anbieter, es sei denn, es ist ein anderer Beginn vereinbart.
Der Vertrag gilt bei dauerhafter Begleitung für unbestimmte Zeit. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Monatsende. Bei der einmaligen Buchung von Bausteinen endet der Vertrag mit der vollständigen Leistungserbringung durch den Anbieter
Eine vorzeitige Kündigung durch eine Vertragspartei ist im Falle eines Widerspruchs des Kunden gemäß § 12 unter Beachtung der dort genannten Frist möglich. Eine sofortige Kündigung durch eine Vertragspartei ist möglich, wenn die andere Vertragspartei ihre Vertragspflichten verletzt und sie trotz schriftlicher Aufforderung zur Erfüllung ihre Verpflichtungen dauerhaft nicht erfüllt.

§ 7 Zahlungsverzug, Inkasso
Bei Zahlungsverzug seitens des Kunden ist der Anbieter berechtigt, die Erbringung von Leistungen von der Zahlung des Kunden abhängig zu machen. Die Einstellung der Leistungserbringung durch den Anbieter befreit den Kunden nicht von der Zahlungsverpflichtung.
Der Anbieter behält sich vor, weitere Leistungen nur zu erbringen, wenn alle offenen Forderungen nebst allen Kosten für das Inkasso bzw. die Rechtsverfolgung beglichen sind.
Der Anbieter ist in dem Fall berechtigt, seine zukünftigen Leistungen nur noch gegen Vorkasse bzw. Hinterlegung einer Kaution und vollständige Zahlung zu erbringen.

§ 8 Nutzung als JeFi Kunde / Nutzer
Die aktive Nutzung der vollumfänglichen Inhalte der Internetseite ist nur nach vorheriger Registrierung/Anmeldung mit den entsprechenden Zugangsdaten als ordentliche COM.DIG Kunde möglich. Ein Nutzer kann sich gegen Entgelt laut aktueller Preisliste registrieren um das Service zu nutzen.
Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs bzw. der Anmeldung kommt zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss des Registrierungszuganges bzw. der Anmeldung kann der Nutzer seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
Alle Stellen sind über den conncectoor des Anbieters jobEconomy GmbH, Meinekestr. 26, 10719 Berlin und dem jeweiligen übermittelten Zugangsdaten laut vereinbarten Tarifes möglich.
Bei der Anmeldung geben die Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort an, das ihnen mit der Kauf-Bestätigung ausgehändigt wird. Nutzer müssen ihren Nutzernahmen und ihr Passwort geheim halten und sind verantwortlich und haftungspflichtig für alle Nutzbarmachungen des Services über das Nutzerkonto dem conncectoor des Anbieters jobEconomy GmbH, Meinekestr. 26, 10719 Berlin
Die Nutzung der Internetseite ist mit der Nutzungsgebühr abgegolten.

§ 9 Verhaltenspflichten der Nutzer
Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit seinem Beitrag gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.
Der Nutzer allein ist dafür verantwortlich, dass er über alle notwendigen Rechte der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Werden bspw. Bilder hochgeladen, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der Anbieter macht sich diese auch nicht zu Eigen.
Nutzer können eigene Stellenausschreibungen auf der Seite einstellen. Zu diesem Zweck kann die entsprechende Eingabe-Maske des conncectoor des Anbieters jobEconomy GmbH, Meinekestr. 26, 10719 Berlin genutzt werden, um Inhalte einzustellen und auf die Stellenanzeige aufmerksam zu machen. Die Abbildung der Stellenausschreibung wird durch den Drittanbieter jobEconomy GmbH, Meinekestr. 26, 10719 Berlin durchgeführt (www.connectoor.de). Entsprechend gelten die AGB von connectoor, die beim Aufsetzen einer Stellenausschreibung zu akzeptieren sind. Für Organisation, Durchführung, Abschluss und Nachbereitung einer Stellenausschreibung ist allein der Nutzer verantwortlich und haftbar. Ferner führt der Nutzer das Stellengesuch und Bewerberverfahren auf eigene Verantwortung und Rechnung durch. Der Anbieter ist von jeglichen Rechten und Pflichten im Zusammenhang mit der Stellenausschreibung befreit. Insbesondere ist er nicht haftbar für etwaige Ansprüche Dritter gegenüber dem Nutzer. Für die Einstellung der Inhalte gelten die unter 4 aufgeführten Punkte.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um textliche oder bildliche Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung

sittenwidrig, pornographisch, illegal, beleidigend, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,
Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
jegliche Art von nicht autorisierter oder unerbetener Werbung enthält bzw. Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.

Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, ist er berechtigt, nach eigenem Ermessen jeglichen Inhalt zu entfernen, der nicht mit diesen Vereinbarungen in Einklang steht. Der Anbieter ist nicht haftbar für die verspätete oder unterlassene Entfernung solcher Inhalte. Sollten Nutzer Inhalte verwenden, die entfernt werden, stimmen sie hiermit einer Löschung zu und verzichten auf jegliche Forderungen gegenüber dem Anbieter.

§ 10 Einschränkung der Gewährleistung

Mit Nutzung der Webseite www.jetzt-finden.at garantiert der Anbieter nicht und steht nicht dafür ein, dass:

die Nutzung den Bedarfen und Anforderungen des Nutzers entsprechen wird;
die Nutzung ununterbrochen, aktuell, sicher oder fehlerfrei sein wird;
über die Nutzung erhaltene Informationen akkurat und verlässlich sind, und
jeder Defekt im Betrieb oder in der Funktionalität in einer Ressource, die angeboten wird, repariert oder korrigiert werden wird.
offene Stellen mit geeigneten Personen besetzt werden können

Weiterhin ist verstanden und akzeptiert, dass:

jeder Inhalt, der heruntergeladen oder anderweitig durch die Nutzung der zur Verfügung gestellten Ressourcen erhalten wurde, allein über das Ermessen und auf Risiko des Nutzers geht, und dass der Nutzer allein verantwortlich ist für jegliche Schäden an seinem Computer oder einem anderen Gerät und für jeglichen Datenverlust, der vom Herunterladen eines solchen Inhalts resultieren sollte.
keine Information oder Beratung, egal ob ausdrücklich, implizit, mündlich oder schriftlich vom Nutzer durch den Anbieter oder irgendeine von durch ihn angebotene Ressource erhalten, eine Garantie, Gewährleistung oder anders geartete Voraussetzung begründet, jenseits von jenen, die ausdrücklich in diesen Nutzervereinbarungen zum Ausdruck kommen.

Der Anbieter haftet nicht für eine kontinuierliche und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots oder jegliche Verluste oder Schäden, die durch eine wie auch immer geartete Unterbrechung verursacht werden.

§ 11 Urheberrechte/Warenzeichen/geistige Eigentumsrechte
Alle Inhalte und Materialien, die auf www.jetzt-finden.at und anderen COM.DIG Webpages verfügbar sind wie auch jegliche Zeichnungen, Skizzen, und andere technische Dokumente wie Muster, Kataloge, Flugblätter, Bilder etc. einschließlich aber nicht beschränkt auf Text, Grafik, Bild, Datei, Webseitenname, Codierung, Fotos und Logos wie auch der volle Inhalt aller Publikationen, bleiben zu jeder Zeit das geistige Eigentum des Anbieters und sind geschützt durch das anzuwendende Urheber- und Warenzeichenrecht. Der Website-Nutzer hat keinerlei Recht, dieses Gesamtwerk weiter- und wiederzuverwerten.
Das Jetzt-finden.at Logo ist ein eingetragenes Warenzeichen des Anbieters. Der Markenname und spezifische Dienste des Anbieters auf dieser Webseite sind ebenfalls urheberrechtlich registriert. Weiterverteilung oder Reproduktion von Teilen dieser Webseite oder ihres Inhalts sind verboten, inklusive solcher Formen wie Framing oder andere ähnliche oder andere Verfahren, ohne das ausdrückliche, schriftliche Einverständnis von COM.DIG. Jede zweckwidrige Nutzung inklusive aber nicht beschränkt auf Reproduktion, Weiterverteilung, Zurschaustellung oder Übertragung von Inhalten auf dieser Webseite oder von Warenzeichen ist verboten, soweit dies nicht speziell durch den Anbieter autorisiert wurde.
Es ist nicht gestattet, das jetzt-finden.at Logo bzw. Warenzeichen ohne die entsprechende schriftliche Genehmigung des Anbieters abzubilden.

§ 12 Referenznennung
Der Anbieter darf den Kunden in jedem Medium als Referenz nennen. Dies umfassten auch die Nennung und Benutzung evtl. geschützter Bezeichnungen oder Logos. Der Anbieter ist zur Nennung nicht verpflichtet.

§ 13 Vertragsanpassungen
Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, diese AGB, Preise und Leistungen zu ändern. Der Anbieter kündigt solche Änderungen textlich mit einer Frist von mindestens 4 Wochen an. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Nutzer ihnen nicht bis zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen textlich widerspricht.

§ 14 Widerrufsrecht
Für den Fall, dass der Kunde/Verbraucher im Sinne des § 1 UGB ist, d.h. den Kauf zu Zwecken tätigt, die überwiegend weder einer gewerblichen noch der selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
Der Kunde/Auftraggeber hat das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde/Auftraggeber mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, die Firma commercium.digital powered by commercium GmbH, MQM 3.4 Maria Jacobi Gasse 1, 1030 Wien oder per E-Mail, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde/Auftraggeber ohne Angabe von Gründen über die Ausübung des Widerrufsrechts den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde/Auftraggeber Unternehmer im Sinne des § 1 UGB ist und bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, besteht ein Widerrufsrecht nicht.

§ 14 Salvatorische Klausel
Durch eine etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klauseln gilt dasjenige vereinbart, was dem wirtschaftlich Gewollten in rechtlich zulässiger Weise am Ehesten entspricht. Dies gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung.

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